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1. Präambel

1.1. 

AI Competence – eine Marke der HerzensApp GmbH, Raiffeisenstraße 54, 8010 Graz, Österreich, ist eine im Firmenbuch zu FN 573090f eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung und im Bereich der Software-Entwicklung und dem Betrieb von digitalen Lernplattformen tätig (im Folgenden „AI Competence“). 

1.2. 

Die von AI Competence betriebene internetbasierte Fortbildungsplattform kann über die Website https://www.ai-competence.eu abgerufen werden (nachfolgend „Dienst“ genannt). 

1.3. 

Leistungspakete können durch Unternehmen (inklusive deren Mitarbeiter) erworben werden (nachfolgend „Kunde“ oder „Nutzer“ genannt). 

2. Allgemeines und Geltungsbereich 

2.1. 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes, die von AI Competence gegenüber den Kunden erbracht werden. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil jedes Vertragsverhältnisses betreffend die Nutzung des Dienstes, das mit AI Competence abgeschlossen wird. 

2.2. 

Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“). Sofern in diesen AGB der Begriff „Verbraucher“ verwendet wird, sind dies natürliche Personen, bei denen die Inanspruchnahme der Leistungen von AI Competence keine gewerbliche, selbständige Tätigkeit darstellt, ein Geschäft also nicht zum Betrieb eines Unternehmens gehört. Sofern in diesen AGB die Begriffe „Unternehmern“ bzw „unternehmerische Kunden“ verwendet werden, sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb des Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des KSchG vorgenommen. 

2.3. 

Von den gegenständlichen AGB abweichende Bedingungen haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht schriftlich zwischen AI Competence und dem Kunden vereinbart wurden. 

2.4. 

Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von AI Competence zur Anwendung kommen können. Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diesen AGB vor. Mündliche Nebenabreden sind ungültig. Nebenabreden bedarfen der Schriftform. 

3. Vertragsabschluss und Registrierung des Kunden 

3.1. 

Für die Nutzung des Dienstes von AI Competence ist eine Registrierung des Kunden auf der Website https://www.ai-competence.eu mit E-Mail-Adresse und Passwort erforderlich. Registrierte Kunden können auf den Dienst zugreifen, indem sie sich mit der E-Mail-Adresse und ihrem Passwort einloggen. 

3.2. 

Ein Vertrag mit AI Competence kommt wie folgt zustande: 

Die Registrierung des Kunden und die anschließende Wahl eines Leistungspakets durch den Kunden stellt ein Anbot auf Abschluss eines Vertrags über die Nutzung des Dienstes dar. Indem der Nutzer das Zahlungsformular ausfüllt, die AGB von AI Competence akzeptiert und das Leistungspaket auswählt, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages ab. Bei Bestellung eines kostenpflichtigen Inhalts ist es erforderlich, dass der Kunde seine Rechnungs- und Zahlungsdaten eingibt. Der Vertragsabschluss kommt somit zustande. 

3.3. 

Sofern nichts Abweichendes vereinbart wird, erhält der Kunde im Zuge des Erwerbs eines kostenpflichtigen Leistungspakets für die Dauer von 3 Jahren Zugriff auf alle vereinbarten Inhalte.  

4. Leistungserbringung, Nutzungsrecht und Datenschutz 

4.1. 

In Bezug auf die Leistungserbringung bietet AI Competence verschiedene Inhalte als webbasierte Cloud-Lösung an. Diese Inhalte bestehen insbesondere aus Schulungsvideos, welche on-demand abrufbar sind. 

4.2. 

Dem Kunden wird nach Lizenzerwerb ermöglicht, die auf den Servern von AI Competence bzw. eines vom AI Competence beauftragten Dienstleisters ablaufende Software über eine Internetverbindung zu nutzen. Dabei stellt AI Competence dem Kunden die Software in ihrer jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von AI Competence bereitgestellt. AI Competence schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt. 

4.3. 

AI Competence stellt dem Kunden im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrags ein nicht ausschließliches, auf die Dauer des Vertrages befristetes, nicht auf Dritte übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes von AI Competence zu den jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen über Datenfernübertragung zur Verfügung. Eine Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht. 

4.4. 

Eine weitere Vervielfältigung oder das sonstige Verwerten von Inhalten des Dienstes ist nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von AI Competence zulässig. Der systematische automatisierte Abruf von Inhalten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten sowie die systematische Weitergabe von Inhalten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sind unzulässig. 

4.5. 

Der Dienst darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde oder im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen ist. 

4.6. 

AI Competence ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Website abrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung ist AI Competence berechtigt, den Zugang zum Dienst sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt. 

4.7. 

AI Competence behandelt die Daten des Nutzers vertraulich und achtet auf die einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Informationen zum Thema Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung (https://www.ai-competence.eu/datenschutz) enthalten. 

4.8 

AI Competence behält sich das Recht vor, den Dienst, einschließlich des AI Competence Kurserstellers, jederzeit zu aktualisieren, zu erweitern oder zu modifizieren, um technische Verbesserungen vorzunehmen, neue Funktionen hinzuzufügen oder den Dienst an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen. AI Competence wird den Kunden über wesentliche Änderungen rechtzeitig informieren. 

5. Preise & Zahlungsbedingungen 

5.1. 

Es gelten die Preise, welche im Zeitpunkt der Bestellung auf der Website von AI Competence dargestellt sind. Alle Preisangaben verstehen sich als Nettopreise (wenn nicht anders angegeben). Die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt) wird bei Zahlung angeführt. 

5.2. 

Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten. 

5.3. 

Für die Abwicklung der Zahlungen wird Stripe verwendet. Hierbei gelten ebenso die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise von Stripe. 

5.4. 

Rechnungen sind online jederzeit über Zugang zum Kundenportal einsehbar. 

6. Zahlungsverzug & Sperre 

AI Competence ist berechtigt, den Account oder den Zugriff auf die Inhalte zu sperren, wenn sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet. Die Verpflichtung des Kunden, geschuldete Nutzungsgebühren zu bezahlen, bleibt davon unberührt. 

7. Pflichten des Kunden 

7.1. 

Der Kunde ist verpflichtet, die Angaben in seinem Konto stets aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für die hinterlegte E-Mail-Adresse, da AI Competence diese nutzt, um dem Kunden vertragswesentliche Mitteilungen zu machen. 

7.2. 

Der Kunde verpflichtet sich, sein Konto durch ein ausreichend sicheres Passwort gegen unbefugten Zugriff zu schützen. AI Competence empfiehlt dem Kunden, zur Sicherung seines Kontos ein Passwort bestehend aus mindestens zehn Zeichen, unter Verwendung von Klein- und Großbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen zu wählen und das Passwort regelmäßig zu ändern. AI Competence ist berechtigt, technische Mindestanforderungen an die Sicherheit des Passwortes zu stellen. 

7.3. 

Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort sowie alle Daten, die einen unbefugten Zugang über sein Konto ermöglichen, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern bzw. das Passwort von AI Competence zurücksetzen zu lassen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. 

7.4. 

Es ist dem Kunden untersagt, jedwede Handlung durchzuführen oder zu fördern, die dazu dient oder potenziell geeignet ist, die Funktionalität und/oder Integrität des Dienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diesen übermäßig zu belasten, zu beeinflussen, zu unterbrechen oder zu verändern. 

7.5. 

Es ist dem Kunden untersagt, Inhalte und Informationen des Dienstes (insbesondere Inhalte, Texte, Logos, Bilder, Diagramme, Grafiken, Auswertungsergebnisse etc.) zu verbreiten und/oder öffentlich wiederzugeben oder in externe Systeme und/oder Datenbanken zu überführen, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen. 

7.6. 

Der Kunde ist verpflichtet, mit dem Dienst bzw. einzelnen Tools keine Daten oder Informationen zu nutzen oder zu verwenden, deren Nutzung gegen geltendes Recht, behördliche Anordnungen oder Rechte Dritter verstößt. 

7.7. 

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Website geschaffen und aufrechterhalten werden. 

8. Schutzrechte 

8.1. 

Der Dienst von AI Competence ist urheberrechtlich geschützt. Auch alle veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. 

8.2. 

Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden. 

9. Verfügbarkeit 

Dem Kunden ist bekannt, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen lassen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von AI Competence stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.) können zu einem Nutzungsausfall führen. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann keine 100%-ige Verfügbarkeit des Dienstes gewährleistet werden. AI Competence bemüht sich, den Dienst konstant verfügbar zu halten. 

10. Gewährleistung & Haftung 

10.1. 

AI Competence sowie die Urheber von Inhalten übernehmen für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationsinhalten keine Gewähr und Haftung. Insbesondere wird, außer im Fall des Vorsatzes, jedwede Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Verwendung von Inhalten entstehen, ausdrücklich ausgeschlossen. 

10.2. 

AI Competence betreibt den Dienst unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. AI Competence übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass der Dienst ohne Unterbrechung zugänglich ist. AI Competence haftet, außer im Fall des Vorsatzes, nicht für allfällige Schäden des Kunden infolge auftretender Störungen des Dienstes. 

10.3 

AI Competence haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (zum Beispiel Streik, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) eintreten. 

10.4 

Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund sowie eine Haftung für Folgeschäden, weiters Schäden, die auf die Verwendung oder die Unmöglichkeit der Verwendung des Dienstes zurückzuführen sind, sind ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind. Eine allfällige Haftung von AI Competence ist jedenfalls auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 ABGB wird ausgeschlossen. 

10.5 

Die auf der Plattform von AI Competence bereitgestellten Kurse und Inhalte dienen ausschließlich zu Informationszwecken. Sie stellen keine rechtliche, finanzielle oder sonstige professionelle Beratung dar und sind nicht als solche zu verstehen. AI Competence übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde auf Grundlage dieser Informationen trifft.